dieBasispartei.

Doch was ist nun wirklich passiert ...?

dieBasis hat die 5%-Hürde nicht geschafft. Sie ist noch nicht einmal in die Nähe der 5%-Hürde gekommen. Sehen wir es realistisch: Wir bewegen uns auf dem Niveau der Tierschutzpartei:

dieBasis konnte bundesweit einen Erststimmenanteil von 1,6% und einen Zweitstimmenanteil von 1,4% erreichen. In Baden-Württemberg sieht es geringfügig besser aus: Erststimmenanteil 2,1% und Zweitstimmenanteil: 1,9% - die Spitze bildet hier übrigens der Kreis Offenburg mit 4,5 und 3,5%. Immerhin.

Im Wahlkreis 274 (Heidelberg und Teile des Rhein-Neckar-Kreis) erreichten wir 1,7% und 1,4%. Wenn man sich dieses Ergebnis schönsaufen möchte, kann man es so sehen, dass wir die Zahl der Stimmen, die wir gegenüber der LTW erhalten haben, um ganze 32 Stimmen steigern konnten. Es nützt alles nix: Wir sind nicht drin, auch wenn das viele von uns gehofft und nicht ganz so viele erwartet haben. Mein persönliche und sicher provokante These dazu: Das ist auch gut so.

Warum ist das gut ...? Weil wir offensichtlich ein von Schwarmintelligenz, aber wenig politischer Kompetenz getriebener Haufen sind, der sich lieber kurz vor einer entscheidenden Wahl in personellen und thematischen Grundsatzentscheidungen verliert, als dass er sich um belastbare Strukturen kümmert - ein Fehler, der seit der Gründung nicht ansatzweise in den Griff zu bekommen war. Mit einer solchen Riege in den Bundestag einziehen zu wollen, hätte zumindest für die nächste Zeit in einer mittleren Katastrophe geendet und wir wären ganz schnell zu einer Lachnummer verkommen.

Ich glaube auch kaum, dass es ein wirkliches Drama ist, dass wir die 5%-Hürde nicht geschafft haben. Vielleicht hätten wir, wäre alles optimal gelaufen, 6, 7 oder gar 8% der Stimmen bekommen. Wir hätten mit diesem Stimmenanteil ohnehin kaum etwas bewirken können. Genauso, wie es der AfD zumindest in großen Teilen ergeht, wären wir nicht in Entscheidungsprozesse eingebunden worden, wir wären als nicht ernst zu nehmender Haufen ausgegrenzt worden und das interne Machtgefüge und die etablierten Netzwerke auf Bundestagsebene hätten wir als Dilettanten im Politikbetrieb ohnehin nicht durchblickt.

Jetzt beginnt also die Zeit der Fehlersuche und der Schuldzuweisungen. Die zentrale Frage ist dabei: Haben wir uns zu wenig auf die Coronamaßnahmen und deren Folgen ausgerichtet?

Persönlich beantworte ich das mit einem klaren Nein. Sicher ist der Demokratieabbau für die "Blase", die wir bedient haben, unübersehbar. Aber für den deutschen Michel scheint das alles kein wirkliches Problem zu sein. Der Michel sieht keinen Demokratieabbau, er trägt brav Maske, lässt sich impfen und weiter geht für ihn das Leben. Wenn man Umfragen glauben darf, waren die Coronamaßnahmen nur für 7% der Wähler entscheidend für deren Wahlentscheidung. Die mediale Gehirnwäsche hat also in voller Breite funktioniert. Das passt auch zu dem, was wir im Wahlkampf an den Infoständen erlebt haben: Corona und selbst der darauf aufbauende Demokratiabbbau spielten eine eher untergeordnete Rolle. Die wichtigste Frage, die der deutsche Michel an den Infoständen geklärt haben wollte war, ob wir zu "den Rechten" gehören oder nicht - so zumindest hatte ich es in meinen Gesprächen erlebt.

Sicher sind wir keine Partei der Umgeimpften, auch wenn es deutliche Überschneidungen zwischen Impfkritik und Parteizielen gibt. Aber neben der AfD sind wir die einzige Partei gewesen, die konsequent gegen Maßnahmen und Massenzwangsimpfungen ist und war. Insofern hätte man erwarten können, dass sich die etwa 25% Umgeimpften im Lande in diesen beiden Parteien wiederfinden. Doch was passiert ...? AfD und dieBasis zusammengenommen konnten allenfalls einen Bruchteil dieser Personengruppe erreichen. Weiter so, Michel.

Wäre es besser gewesen, die AfD oder die FDP zu wählen? Zur AfD dies: Das ist eine klassisch neoliberale Partei und nicht umsonst hat sie ihrem Think Tank den Namen "Hayek-Stiftung" gegeben. Wer nicht weiß, wovon ich schreibe, sollte sich einmal mit Hayeks Thesen befassen. Einst als Euro-Kritiker-Partei erstanden, hat sie bis heute nicht den Ansatz von Antworten auf die soziale Frage finden können, sie existiert für die AfD erst gar nicht. Auch wenn sie sich in den letzten Monaten schwerpunktmäßig der Kritik an den Corona-Maßnahmen verschrieben hatte, so sei daran erinnert, dass die AfD sich am Anfang des Corona-Desasters darin ergötzte, möglichst weitreichende und harte Maßnahmen zu fordern - der Dackelkrawattenträger hat sich damals medienwirksam impfen lassen. Irgendwann hat die AfD gemerkt, dass es besser sein mag, eine 180-Grad-Wende zu machen - wirklich überzeugend war diese Wende nicht. Ansonsten ist die AfD schon aus rein wahltaktischen Gründen nicht wählbar, denn egal wie hoch ihr Stimmenanteil ist: Sie darf im Sandkasten des Bundestags nicht mitspielen. Mit vermeintlichen Schmuddelkindern spielt man eben nicht.

Die FDP hätte ihre Chance gehabt, wenn es ihr Ober-Dressman Lindner nicht von A bis Z vermasselt hätte. Als Partei eines Liberalismus in klassisch demokratischer Tradition (immerhin haben die mal ein Freiburger Programm gehabt - die ganz Alten unter uns erinnern sich vielleicht ...) hätte es ihre Aufgabe sein können, den Abbau demokratischer Rechte zu formulieren, sich genau darauf zu konzentrieren und konsequent einem ihrer Wahlslogans "Es darf nicht bleiben, wie es ist" zu folgen. Sie hat es sowas von vergeigt. Insofern ist die FDP für mich persönlich die größte Enttäuschung dieser Bundestagswahl.

Nüchtern betrachtet, sind AfD und FDP die größten Wahlverlierer. Trotz der verheerendsten Regierungsbilanz aller Zeiten haben sie sich nicht wirklich positionieren können oder haben sogar Stimmenanteile verloren. So schreibt Michael Enders auf Twitter:

"Die ganze Legislaturperiode ist eine Serie von Elfmetern für die Opposition, die alle verschossen wurden."

Die Grünen: Nun ja. Hätten die Medien sie nicht hochgeschrieben und wäre Frau Kobold im ÖRR nicht jeder noch so dumme Fehler verziehen worden, wären die Grünen tendenziell dort gelandet, wo gerade die Linke gelandet ist - in der Nähe der 5%-Hürde.

Die Linke als einer der Haupttreiber des Corona-Irrsinns dümpeln nun kurz unterhalb der 5%-Hürde herum und ziehen aber dank dreier Direktmandate nun doch mit 39 Sitzen in den Bundestag ein. Die Idee von RRG ist damit immer noch nicht beerdigt. Beunruhigend.

Was bleibt …? Demnächst wird ein Quasi-Wirtschaftskrimineller zum Bundeskanzler gekürt werden. Da die Zahl der zu kombinierenden Farbkombinationen schier unendlich zu sein scheint, wird sich die Regierungsbildung hinziehen. Vor November/Dezember ist mit keiner Entscheidung zu rechnen und so lange bleibt uns Mutti erhalten. Mutti macht es aber vielleicht auch noch ein ganzes halbes Jahr, wenn der Farbtopf bis dahin noch immer nicht verwendungsfähig ist.

Apropos Mutti: Die bleibt uns ohnehin erhalten. Was soll sie auch sonst machen, die Frau, die keine anderen Interessen hat als den Erhalt ihrer Macht. Meine persönliche Vermutung: Sie wechselt nach Brüssel und löst dort ihre auf völlig undemokratische Weise an die Macht gekommene Statthalterin Uschi von der Leyen ab. Vielleicht tritt sie aber bei der nächsten BTW noch einmal an, ich halte es für möglich. Ruhe vor dieser Frau werden wir nicht bekommen. Und Gertrud Höhler wir zu ihrem letzten Buch "Requiem" möglicherweise einen Folgeband schreiben dürfen:

Merkel oder das deutsche Harmageddon.

Und was ist mit derBasis ...?

Wir sollten erst einmal bei uns selbst aufräumen und belastbare Parteistrukturen schaffen, uns professionalisieren ohne unsere basisdemokratischen Ziele aus den Augen zu verlieren. Vor allem sollten wir uns auf die Arbeit vor Ort konzentrieren - dort, wo das politische Leben dem Bürger am nächsten ist. Das Gekasper, das wir "Schwarmintelligenz" nennen und das oft nur bedeutet, dass wir nicht wirklich zu Potte kommen und das Geschwurbel um das Thema "Achtsamkeit", die bereits jetzt zur neuen Political Correctness zu entarten droht, dürfen wir uns zukünftig nicht mehr erlauben. Was dieses an sich sinnvolle Säulenmodell angeht, scheint es bei zu vielen ein grundsätzliches Missverständnis zu geben - es ersetzt halt keine klare politische Positionierung in der Aussendarstellung. Was auch ein Problem ist: Leider haben wir es nicht hinbekommen, altgediente politische Schlachtschiffe, die anders schon längst nichts mehr gehört werden, die uns aber wirklich hätten helfen können, für unsere Partei zu interessieren. Dieser Zug scheint abgefahren zu sein. BTW: Sarah Wagenknecht sollte mal so langsam drüber nachdenken einen anderen Weg zu gehen …

In Zeiten der größten Grundrechts- und Freiheitseinschränkungen seit Bestehen der Bundesrepublik, gewinnt unsere Partei, die sich konsequent der Freiheit verschrieben hat, 1,6% der Stimmen. Der Michel schläft und wir haben es vergeigt, ihn aus seinem Schlaf zu wecken. Wir können es drehen und wenden wie wir wollen, die Lage ist beschissen.

Meine persönliche Meinung (die sich nicht unbedingt mit der anderer Vorstandsmitglieder decken muss).

Michael Malzahn (Schatzmeister KV Heidelberg)